Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Straßen und vieles mehr – die Kommunen verfügen über einen immensen Bestand unterschiedlichster Infrastrukturobjekte.
Dass sich diese in einem uneingeschränkt nutzungsfähigen Zustand befinden, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität der Bürger, für wirtschaftliches Wachstum und für politische Stabilität im ganzen Land. Wird der Erhalt und die Pflege der Infrastruktur vernachlässigt, führt dies neben der Minderversorgung der Bürger zu einem Rückgang von Wachstum und Produktivität. Nicht zuletzt mündet das Unterlassen notwendiger Maßnahmen in einem Kostenstau, der am Ende die ursprünglich veranschlagten Kosten und Investments weit übertrifft. Der „Zahn der Zeit“, der eine gewisse Zeit lang gleichsam an der Oberfläche nagt, verrichtet sein irgendwann einsetzendes Zerstörungs- und Zerfallswerk nämlich umso intensiver und schneller, je mehr er sich der Substanz bemächtigt. Abwarten macht Reparaturen und Sanierungen nur teurer, das ist im öffentlichen Bereich nicht anders wie bei der privaten oder gewerblichen Immobilie.
Seit 1992 war die Investitionstätigkeit der Kommunen kontinuierlich rückläufig, erst seit kurzem steigt sie wieder leicht an. In verschiedenen Bereichen ist jedoch noch immer ein Investitionsrückstand festzustellen. Dessen Umfang und auch die künftig notwendigen Investitionsausgaben ermittelte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in einer Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020.
Investitionsbedarf für 2009: 47 Milliarden Euro
Schätzungen wurden für eine Reihe kommunaler Infrastrukturbereiche getrennt vorgenommen, wobei nach alten und neuen Bundesländern unterschieden wurde. Insgesamt wurde für den Untersuchungszeitraum ein kommunaler Investitionsbedarf von 704 Milliarden Euro ermittelt. Das sind, regional betrachtet, pro Kopf zwischen 8.300 und 9.400 Euro. Aufs Jahr gerechnet wird auf dieser Basis ein Volumen von rund 47 Milliarden Euro fällig. Zum Vergleich: In 2005 wurden rund 40 Milliarden investiert – trotz aller Konsolidierungsabsichten ist also zugunsten der Infrastruktur eine Investitionssteigerung erforderlich. Insgesamt wird deutlich, dass der größte Investitionsbedarf bis 2020 im Straßenbau (162 Mrd. Euro) besteht – als große Posten folgen die Schulen (73 Mrd. Euro) und die Abwasseranlagen (58 Mrd. Euro). Die Investitionen, jeweils zu Hälfte von den Kommunen und von den kommunalen Unternehmen getragen, gliedern sich in die Bedarfskategorien „Ersatzbedarf für altersbedingt abgängige Infrastruktur“ (50 %), „Erweiterungsbedarf“ (31 %) und „Nachholbedarf“ (10 %) auf. Im Bereich der kommunalen Schulen besteht der größte Investitionsbedarf mit etwa 48 Prozent bei den Erweiterungsmaßnahmen. Grundlage dafür ist jedoch nicht die Entwicklung der Schülerzahlen. Der Investitionsbedarf wird vielmehr durch die bildungspolitisch vorgegebenen Rahmenbedingungen ausgelöst, die zu räumlichen Veränderungen und technischen Anpassungen in Schulgebäuden führen.
PPP-Projekte als Strukturförderung
Und wer bezahlt, respektive kann bezahlen? Schließlich bekommen wir die klammen Kassen tagtäglich vor die Nase gehalten! Die Difu hat dafür ein Szenario entwickelt, in dem der Investitionsrückstand nicht gleichmäßig verteilt bis 2020 abgetragen wird. Stattdessen sollen die Investitionsanstrengungen von 2009 bis 2015 forciert werden, was aktuell ja den Maßnahmen zur Konjunkturankurbelung entsprechen würde. Im Focus steht ein strategisches Investitionsmanagement mit dem Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und der vermehrten Initiierung von PPP-Projekten, für die allerdings künftig entsprechende politische Rahmenbedingungen zu schaffen wären. Wichtig ist bei den politischen Vorgaben natürlich auch die verstärkte Einbindung des regionalen Bauhandwerks. Nur dann können die Investitionen auch ihre Funktion als wirtschaftliche Strukturförderung entfalten, was ohne Zweifel auch eine kommunale und regionale Beschäftigungspolitik im Sinne der Bürger wäre …
